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Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Fa. EM-Präsent-Ideen GmbH nachfolgend Anbieter genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend Nutzer genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Abschicken des Bestellformulars erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung (Auftragsbestätigung) des Anbieters zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer nach Eintreffen des Bestellformulars zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

3. Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine ungültige E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

4. Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart. Es gilt das Rückgaberecht nach Fernabsatzgesetz. Äußerlich erkennbare Schäden sind bei Anlieferung zu reklamieren. Übernehmen Sie solche Sendungen nur, wenn der Anlieferer die Beschädigung schriftlich bestätigt, wozu er verpflichtet ist. Reklamationen müssen innerhalb von 14 Tagen gemeldet werden. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurück zu senden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Vor dem Retourenversand setzten Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Sie erhalten dann einen bereits frankierten Rücksendeaufkleber. Die Ware ist originalverpackt und in einwandfreiem Zustand zurück zu senden, andernfalls behält sich der Anbieter das Recht vor, Entschädigung geltend zu machen.

5. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Der Anbieter übergibt die Waren schnellstmöglich nach Vertragsschluß dem Lieferunternehmen. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Nutzer über. Der Anbieter verpflichtet sich im Falle der Nichtverfügbarkeit, den Nutzer unverzüglich darüber zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Soweit am Lager, werden die Produkte schnellstmöglich nach Zahlungseingang an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Dies dauert normalerweise 1-4 Wochen. Andernfalls erfolgt eine schriftliche Auftragsbestätigung mit dem voraussichtlichen Liefertermin. Sollten einzelne Artikel nicht im Lager sein, ist mit einer Lieferzeit von 4-6 Wochen zu rechnen. Der Verkäufer behält sich in diesem Falle Teillieferungen vor. Die Lieferung der Ware erfolgt (ab Lager) auf Kosten und Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Schadensregulierung erfolgt bei äusserlich sichtbarer Beschädigung der bestellten Ware nur gegen eine Bescheinigung des jeweiligen Frachtführers.

6. Zahlung
Die Zahlung des Kaufpreises ist per Vorkasse und Nachnahme möglich. Soweit keine schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, erfolgt der Versand immer zu Lasten und auf Gefahr des Käufers.

7. Verpackungs- und Versandkosten
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Versandkosten fallen bei Warenlieferungen an. Der Anbieter verlangt beim Versand an den Kunden Versandkosten. Lieferungen innerhalb Deutschlands sind versandkostenfrei. Ein Mindestauftragswert entfällt. Beim Versand nach Österreich und BeNeLux fallen Versandkosten an. Warten Sie hierfür bitte noch die Auftragsbestätigung ab um die Höhe der Kosten einzusehen. Die Lieferung erfolgt gegen Vorauskasse. Der Endbetrag plus Versandkosten muß im Voraus auf unser Bankkonto überwiesen werden.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

9. Gewährleistung
Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Geringe Abweichungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Aus technischen Gründen ist eine originalgetreue Darstellung von Farben leider nicht möglich. Die Wiedergabe von Farben ist von Computer zu Computer unterschiedlich. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website sind wir nicht zur Annahme des Angebots und zur Durchführung des Auftrags verpflichtet.
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Anbieter hat das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
Bei berechtigten Beanstandungen wird EM-Präsent-Ideen GmbH Fehlmengen versandkostenfrei nachliefern.

10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsort des Anbieters. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

13. Eigentumsvorbehalte der Inhalte
Die Informationen auf der em.shop Homepage einschließlich aller Abbildungen und Inhalte sind Copyright bzw. Eigentum von EM-Präsent-Ideen GmbH oder sind das Eigentum der entsprechenden Hersteller/Lieferanten. Wir weisen darauf hin, dass es untersagt ist, rechtswidrige oder für EM-Präsent-Ideen GmbH schädigende Inhalte auf dieser Seite zu veröffentlichen oder über diese Seite zu versenden.

Stand: 23.11.2005
EM-Präsent-Ideen GmbH

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